Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 02.03. 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag, den 02.03. zur Beratung. Die Meisten wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind weiterlesen…
Die Stadtverordnetenversammlung am 3.02.20 hat nur einen Tagesordnungspunkt: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:„Die Stadtverordnetenversammlung verleiht Frau Dr. Eva Schulz-Jander gemäß § 28 HGO das Ehrenbürgerrecht der Stadt Kassel.“ Zustimmung: einstimmig
Beschlussprotokoll der 37. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2020 (ohne Gewähr) In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind im Schnitt in 3-4 Wochen im Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel unter den Vorlagennummern zu finden. Zur Tagesordnung_ Der weiterlesen…
Notizen und Beschlussprotokoll aus der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Dezember 2019 (ohne Gewähr) Im Bürgerinformationssystem werden mit der Niederschrift Tonmitschnitte der Diskussionen veröffentlicht, die Audiodateien finden sich unter den verlinkten Vorlagennummern in den Suchergebnissen (Voraussichtlich Anfang Januar.) Vor weiterlesen…
Notizen und Beschlussprotokoll aus der 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2019 (ohne Gewähr). Im Bürgerinformationssystem werden mit der Niederschrift Tonmitschnitte der Diskussionen veröffentlicht, die Audiodateien finden sich unter den verlinkten Suchergebnissen (Voraussichtlich Anfang Dezember). Zur Tagesordnung: Folgende weiterlesen…
Der Vollständigkeit halber (ich nutze das Blog als Nachschlagewerk) veröffentliche ich hier eine gekürzte und um Namen bereinigte (muss leider so) Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2019. Unter dem Link bei den Vorlagennummern findet man unter weiterlesen…
1. Mitteilungen:
2. Ortsbeiräte
3. Fragestunde am 24.Juni 2019
3.1 Resolution gegen die widerliche Hetze zum Mord an Dr. Walter Lübcke, 101.18.1373
4. Wiederwahl einer Ortsgerichtsschöffin und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Kassel I
5. Wahl eines persönlichen Stellvertreters in die Betriebskommission des Eigenbetriebes “Die Stadtreiniger Kassel” – 101.18.1350 –
6. Neuwahl zweier Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kassel I
7. Wahl von persönlichen Stellvertretern für Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel – 101.18.1355 –
8. Wahl einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
8.1 Einführung und Verpflichtung einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
Etikette
9. Neufassung des Integrationskonzepts der Stadt Kassel
10. Radverkehrskonzept Stadt Kassel 2030
12. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.VI / 55 „Wohnbebauung Campus Wolfsanger“
13. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
14. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
15. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 „Lidl Frankfurter Straße“
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 “Lidl Frankfurter Straße”
19. Sozialwohnungsquote
Änderungsantrag der Fraktion Kasseler Linke
Tagesordnung II (ohne Aussprache) weiterlesen…
Fragestunde am 24. Juni 2019 SPD: 102.18.393 Welche Folgen könnte das Baseler Abkommen bezüglich des Plastikmülls für unsere Stadt haben? Der Magistrat erläutert, dass Plastik Müll zukünftig nur noch frei gehandelt werden dürfe, wenn er gereinigt und sortiert ist Anderes weiterlesen…
Der Vollständigkeit halber (ich nutze das Blog als Nachschlagewerk) veröffentliche ich hier eine gekürzte und um Namen bereinigte (muss leider so) Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2019. Unter dem Link bei den Vorlagennummern findet man unter weiterlesen…
Notizen aus der Fragestunde am 20.05.19 (Ohne Gewähr) (die Antworten kann man im Bürgerinformationssystem nachhören, die mp3s aber leider nicht direkt verlinken) 102.18.375, Kasseler Linke Wie hoch ist der Anteil von Autoverkehrsflächen, Parkplätzen, Radverkehrsflächen, Fußwegen und ÖPNV am Straßenraum in weiterlesen…