Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
In der Stadtverordnetenversammlung in Kassel wird am 25.09.17 ein Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 1.07.2013 mit den Stimmen von SPD und B90/Grüne, Stadtverordnete Janusch und Ernst und einer Person der AfD abgelehnt. Stattdessen wird ein weiterlesen…
Notizen aus der 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 14. September 2017 (Ohne Gewähr) Der stellvertretende Vorsitzender eröffnet die mit der Einladung vom 7. September 2017 ordnungsgemäß einberufene 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses weiterlesen…
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 24. August 2017 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der Vorsitzende gibt bekannt, dass auf Wunsch der AfD-Fraktion die Tagesordnungspunkte 4. Rechtsgutachten betr. Verpflichtung der Sicherstellung der Unterbringung illegal weiterlesen…
Notizen aus der 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) Die Kasseler Linken haben eine recht ausführliche Anfrage zur DITIB-Gemeinde in Kassel im Rechtsausschuss gestellt. Anlass war die imho offensichtlich unkritische Anwesenheit des Oberbürgermeisters weiterlesen…
10. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 9. Februar 2017 Zur Tagesordnung Die Fraktion B90/Grüne beantragt, Tagesordnungspunkt 3. Übersicht über barrierefreie Angebote der Stadt Kassel wegen Beratungsbedarfs seiner Fraktion von der heutigen Tagesordnung abzusetzen. 1. Satzung zur weiterlesen…
Meine Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 9. Sitzung 1.Neuregelung der Wahlplakatierung Antrag der FDP-Fraktion-101.18.291 – Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird gebeten, bis Sommer2017 den Entwurf einer neuen Satzung, die das Aufstellen weiterlesen…
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 08.12 2016 1.Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Anleinpflicht für Hunde in der Stadt Kassel (Kasseler Hundeverordnung -KHVO -) Vorlage des Magistrats-101.18.369 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu weiterlesen…
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 10.11 2016 1.Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Kastrations-und Registrierungspflicht für Katzen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. September 2016 Bericht des Magistrats-101.18.187 – Wir bitten den Magistrat, im Ausschuss weiterlesen…
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 6.10 2016 1.Einladung eines Experten zur Beantwortung offener Fragen zum Aufruf „Mehr Demokratie wagen“ Antrag der SPD-Fraktion-101.18.167 –geändert Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: In eine der weiterlesen…
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung,. 23 Juni 2016 Die Tagesordnung soll um die als Tischvorlagen verteilten drei Anträge der Fraktionen von CDU; SPD, B90/Grüne, CDU und FDP sowie Kasseler Linke betr. Sicherheit in Kassel weiterlesen…