Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung am 06.06.2018 (ohne Gewähr) Die Vorsitzende teilt mit, dass der Magistrat beantragt hat, die Tagesordnung um die als Tischvorlage verteilte Vorlage des Magistrats betr. Städtische Werke AG (STW) Beherrschungs-u. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 22. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Diskussion: Die Bürgermeisterin erklärt, dass 450.- € pro Person für weiterlesen…
Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 11.04.18 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Die Fraktion Kasseler Linke möchte das die Punkte 10 und 11 in der Tagesordnung nach oben geschoben („Wertstoffcontainer in Sondernutzungssatzung aufnehmen“ und weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 28. Februar 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der stellvertretende Vorsitzende teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 7. Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Ausländer, Antrag der AfD – Fraktion heute von weiterlesen…
Notizen aus der 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen (ohne Gewähr) Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung und erklärt, dass sie Punkt 12 und 14 gemeinsam aufrufen möchte. Punkt 10 sei bereits im Umweltausschuss behandelt worden. Die weiterlesen…
Die Änderungsanträge der Ortsbeiräte zum Haushalt 2018 Die Ortsbeiräte haben insgesamt 40 Änderungswünsche eingereicht, drei wurde bereits, soweit möglich entsprochen, zehn Anträgen wird entsprochen, die restlichen 27 werden abgelehnt. Bei einem Antrag werden 2019 Mittel in den Haushalt eingestellt, 5 weiterlesen…
Update 30.11.17: Alle Anträge wurden im Ausschuss am 29.11.17 abgelehnt. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen habe ich hier in der Übersicht zusammengestellt. Die Diskussion findet sich jeweils unter den Anträgen. Zum Haushalt 2018 in Kassel sind 39 Anträge der Opposition gestellt weiterlesen…
Niederschrift über die 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 13. September 2017 Die Tagesordnungspunkte 2.13. Beteiligungsbericht 2014 Vorlage des Magistrats-101.18.596 und 7.Beteiligungsbericht 2016 zeitnah vorstellen, Antrag der Fraktion Kasseler Linke-101.18.628 –werden wegen Sachzusammenhangs gemeinsam weiterlesen…
Niederschrift über die 15. Sitzungdes Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen vom 12. September 2017 Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2018 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2018 bis 2021 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2018 weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 14. Sitzung, 16.08.2017 (ohne Gewähr) Zunächst werden die Magistratsvorlagen (1-7) abgestimmt. 1.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017 ; Kenntnisnahme Liste I/2017 weiterlesen…