Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
1. Verzicht auf Einweg-Plastikprodukte
2. Umweltgerechtigkeit in Kassel
3. Klimaschutzziele Kassel
4. Biozide in wärmedämmenden Fassaden – Abgesetzt
5. Schaffung zusätzlicher Grünflächen – Abgesetzt
6. Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen in Kassel weiterlesen…
1. Entwicklung der Innenstadt
2. Förderung des Radverkehrs im Gebiet der Stadt Kassel
3. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. III/67 “Landgraf-Karl-Straße”,
4. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
5. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/60 A “Am Stockweg“
6. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/19 “Feuerwache Wolfsanger“
7. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/55 „Wohnbebauung Campus Wolfsanger“
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/41
9. Fahrradunfälle in Kassel
10. Planung der GWG in der Breitscheidstr.
11. Planungen für den Bau des documenta-Instituts
12. Zustand und Zukunft Henschel-Gelände weiterlesen…
1. Gründung der Stadt Kassel Immobilien Verwaltungs-GmbH & Co.KG Gründung der Stadt Kassel Immobilien Verwaltungs-GmbH
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenbeiträgen
3. Rettungseinrichtungen an Gewässern
4. Ordnungsverfahren im Zusammenhang mit Wahlwerbung weiterlesen…
1. Schwerpunkte der Schulentwicklungsplanung
2. Schulhöfe grüner und naturnaher gestalten
3. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Beschulung von Berufsschülerinnen und Berufsschülern des Schwalm-Eder-Kreises
4. Betreuung der Hortkinder an der Grundschule Unterneustadt
5. Förderung von Hochbegabten
6. Stand und nächste Planungsschritte zur Schulbausanierung
7. Office 365 an Schulen weiterlesen…
Notizen aus der 36. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 14. August 2019 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die SPD-Fraktion bittet den Tagesordnungspunkt 2 zu schieben, da aufgrund der Urlaubszeit die Beratung noch nicht abgeschlossen werden konnten. 1. weiterlesen…
1. Bewertung Filmtheaterszene in Kassel
4. Vorstellung Situation und Perspektive Kasseler Filmtheaterlandschaft
5. documenta-Institut auf dem Karlsplatz
6. 40 Jahre 7000 Eichen
8. Honorarordnung für bildende Künstler
9. Flächen für die Kulturszene im Salzmann-Areal sichern
2. Entscheidungshoheit über Ausstellungen im Stadtmuseum
3. Werbung der Stadt für kulturell-kommerzielle Veranstalter wie “Dino World”
7. 100 Jahre Joseph Beuys weiterlesen…
Notizen aus der 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 12. Juni 2019 (ohne Gewähr)
2. Radentscheid als Vertreterbegehren durchführen
3. Durchführung der Deutschen Leichtathletik Meisterschaften 2021 in Kassel
4. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2019; – Kenntnisnahme Liste Z1 / 2019 –
5. Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH), Anteilskauf Casalis Ambulantes Orthopädisches Reha-Zentrum Kassel GmbH und Verschmelzung mit dem Reha-Zentrum im Klinikum Kassel GmbH…….
weiterlesen…
1. Mitteilungen:
2. Ortsbeiräte
3. Fragestunde am 24.Juni 2019
3.1 Resolution gegen die widerliche Hetze zum Mord an Dr. Walter Lübcke, 101.18.1373
4. Wiederwahl einer Ortsgerichtsschöffin und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Kassel I
5. Wahl eines persönlichen Stellvertreters in die Betriebskommission des Eigenbetriebes “Die Stadtreiniger Kassel” – 101.18.1350 –
6. Neuwahl zweier Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kassel I
7. Wahl von persönlichen Stellvertretern für Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel – 101.18.1355 –
8. Wahl einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
8.1 Einführung und Verpflichtung einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
Etikette
9. Neufassung des Integrationskonzepts der Stadt Kassel
10. Radverkehrskonzept Stadt Kassel 2030
12. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.VI / 55 „Wohnbebauung Campus Wolfsanger“
13. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
14. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
15. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 „Lidl Frankfurter Straße“
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 “Lidl Frankfurter Straße”
19. Sozialwohnungsquote
Änderungsantrag der Fraktion Kasseler Linke
Tagesordnung II (ohne Aussprache) weiterlesen…
1. Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung
2. Durchführung der Deutschen Leichtathletik Meisterschaften 2021 in Kassel
3. Pflegefachkräfte
4. Situation der Pflegeheime in der Stadt Kassel
5. Teilhabechancengesetz / Programm zum sozialen Arbeitsmarkt weiterlesen…
Fragestunde am 24. Juni 2019 SPD: 102.18.393 Welche Folgen könnte das Baseler Abkommen bezüglich des Plastikmülls für unsere Stadt haben? Der Magistrat erläutert, dass Plastik Müll zukünftig nur noch frei gehandelt werden dürfe, wenn er gereinigt und sortiert ist Anderes weiterlesen…