Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Fragestunde für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. November 2017 102.18.167 AfD: Wie bewerten Sie die Situation mit dem wiederholt auftretenden Armutslagern von vermutlich südosteuropäischen Personen unter der Brücke in der Königinhofstraße in Kassel (wildes Campen, Verschmutzung, Kindeswohl)? Herr Stochla weiterlesen…
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, am 5.10.17 1.Zuständigkeit und Verfahren bei der Konzepterstellung für das“documenta-Institut“ Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.611 – Wir fragen den Magistrat: 1.Wer verfasst und entscheidet über das konkrete Konzept des documenta-Institutes, das ja vor einem Architektenwettbewerb weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung am 2.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: Einladung eines Experten zur Beantwortung offener Fragen zum Aufruf „Mehr Demokratie wagen„ Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Oktober weiterlesen…
Notizen aus der 14. Sitzung des Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung am 01.11.17 Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Verbesserung der Sicherheit gefährlicher Schulwege 101.18.652 abgesetzt 2. Unterrichtsbefreiung aufgrund religiöser Feiertage 101.18.653 abgesetzt 3. Teilnahme muslimischer Schülerinnen und weiterlesen…
Notizen aus dem 14. Umweltausschuss am 4.10.17 (ohne Gewähr) 3 Tagungsordnungspunkte werden heute behandelt: 1. Wahl der bzw. des 1. stellvertretenden Vorsitzenden 2. Umweltstandards im Städtischen Fuhrpark, 101.18.629 3. Mietwagen und Taxen auf umweltfreundlicheren Betrieb umstellen, 101.18.669 Der erste Tagungsordnungspunkt weiterlesen…
Notizen aus der 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2017 1. Einführung von Stadtverordneten Zwei Stadtverordnete der AfD und ein Stadtverordneter der SPD rücken nach. zurück 2. Mitteilungen Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kassel Herr Dr. Manuel Eichler hat sein weiterlesen…
In der Stadtverordnetenversammlung in Kassel wird am 25.09.17 ein Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 1.07.2013 mit den Stimmen von SPD und B90/Grüne, Stadtverordnete Janusch und Ernst und einer Person der AfD abgelehnt. Stattdessen wird ein weiterlesen…
Notizen aus der 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2017 Notizen zur Fragestunde (ohne Gewähr) 102.18.157 Zurückgezogen 102.18.158 SPD Warum kann die “gebührenfreie und einfach zu merkende” (so NVV-Info Nr. 53, September 2017) zentrale Telefonnummer für Anrufsammeltaxis nicht weiterlesen…
Notizen aus der 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 14. September 2017 (Ohne Gewähr) Der stellvertretende Vorsitzender eröffnet die mit der Einladung vom 7. September 2017 ordnungsgemäß einberufene 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses weiterlesen…
Niederschrift über die 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 13. September 2017 Die Tagesordnungspunkte 2.13. Beteiligungsbericht 2014 Vorlage des Magistrats-101.18.596 und 7.Beteiligungsbericht 2016 zeitnah vorstellen, Antrag der Fraktion Kasseler Linke-101.18.628 –werden wegen Sachzusammenhangs gemeinsam weiterlesen…