Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus der 17. Stadtverordnetenversammlung am 11.12.17 (ohne Gewähr) Die CDU beantragt die Erweiterung der Tagesordnung I um den Antrag der CDU-Fraktion betr. Rettung des Kasseler Schlachthofs, 101.18.765. Dem wird bei Enthaltung einer Person der AfD-Fraktion einstimmig entsprochen. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich weiterlesen…
Notizen aus der 17. Stadtverordnetenversammlung am 11.12.17 (ohne Gewähr) Fragestunde 102.18.177 zurückgezogen 102.18.178 Kasseler Linke Sind dem Magistrat neben der Goethestr.71/ 73 weitere Fälle von Entmietung in Kassel bekannt? Stadtbaurat Nolda: Ja, das kommt insbesondere bei vollständiger Sanierung vor. Mietvertragsangelegenheiten weiterlesen…
Notizen aus der 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, am 5. Dezember 2017 (Ohne Gewähr) 1.Erfassung des städtischen Kunstbesitzes Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juni 2016 Bericht des Magistrats-101.18.86- Der Magistrat wird aufgefordert, bis Sommer 2017 einen Überblick über weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 15. Sitzung, 06.12.2017 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1.Verbesserung der Sicherheit gefährlicher Schulwege 101.18.652 2.Unterrichtsbefreiung aufgrund religiöser Feiertage 101.18.653 3.Teilnahme muslimischer Schülerinnen und Schüler am Ethikunterricht 101.18.656 4. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung am 30.11.17 (ohne Gewähr) Zunächst wird der Antrag 10, Informationsfreiheitssatzung aufgrund von weiterem Beratungsbedarf erneut geschoben. 1. Friedhofswesen – Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis weiterlesen…
Notizen aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 28. November 2017 (ohne Gewähr) Nach Eröffnung der Sitzung wird über die Aufnahme des gemeinsamen Antrags ” Charta für Baukultur” der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Freie weiterlesen…
Die Änderungsanträge der Ortsbeiräte zum Haushalt 2018 Die Ortsbeiräte haben insgesamt 40 Änderungswünsche eingereicht, drei wurde bereits, soweit möglich entsprochen, zehn Anträgen wird entsprochen, die restlichen 27 werden abgelehnt. Bei einem Antrag werden 2019 Mittel in den Haushalt eingestellt, 5 weiterlesen…
Notizen aus der 11. Sitzung des Auschusses für Soziales, Gesundheit und Sport am 23.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Anträge/Anfragen stehen auf der Tagesordnung: 1. Defibrillatoren in städtischen Gebäuden 2. Bewertung des Sozialberichts 2017 3. Vorrangprüfung bei der Wohnraumversorgung 4. Zwangsräumungen in weiterlesen…
Update 30.11.17: Alle Anträge wurden im Ausschuss am 29.11.17 abgelehnt. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen habe ich hier in der Übersicht zusammengestellt. Die Diskussion findet sich jeweils unter den Anträgen. Zum Haushalt 2018 in Kassel sind 39 Anträge der Opposition gestellt weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 16. Sitzung am 06.11.17 (ohne Gewähr) Tagesordnung I Zur Tagesordnung: Punkt 23 (Informationsfreiheitssatzung) und 24 (Defibrillatoren in städtischen Gebäuden) werden abgesetzt, da sie in den Ausschüssen noch nicht behandelt wurden. Die Kasseler Linke bittet Punkt 38 weiterlesen…