Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Niederschrift über die 15. Sitzungdes Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen vom 12. September 2017 Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2018 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2018 bis 2021 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2018 weiterlesen…
Tagesordnung Für die 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 29.08.17 liegen lediglich 2 Vorlagen vor. Ein Antrag der Freien Wähler und Piraten zur Durchführung einer Bürgerversammlung zum Thema Mobilität und Luftreinhaltung und eine Anfrage bezüglich Emission von weiterlesen…
Notizen zur Fragestunde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. August 2017 (ohne Gewähr) 102.18.148 CDU Wann ist mit einer Bebauung des Grundstücks Wolfsangerstraße 104 zu rechnen? Ein Bauantrag liegt vor. 102.18.149 SPD Nach der Hochwasserrisikokarte und den neuen Berechnungsmodellen weiterlesen…
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 24. August 2017 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der Vorsitzende gibt bekannt, dass auf Wunsch der AfD-Fraktion die Tagesordnungspunkte 4. Rechtsgutachten betr. Verpflichtung der Sicherstellung der Unterbringung illegal weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 14. Sitzung, 16.08.2017 (ohne Gewähr) Zunächst werden die Magistratsvorlagen (1-7) abgestimmt. 1.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017 ; Kenntnisnahme Liste I/2017 weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 10. Sitzung. Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: Bewerbung für die Landesgartenschau 2030 oder Bundesgartenschau 2025 im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung prüfen 101.18.581 (CDU-Fraktion) Aufgaben- und kulturpolitische Schwerpunktbeschreibung Kulturdezernat 101.18.582 (CDU-Fraktion) Ankauf des „Obelisken“ auf weiterlesen…
Notizen aus der 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 27.06.2017 Folgende Punkte stehen auf der TO 1. Identifikationssystem für Abfallbehälter aufgeben 101.18.544, Antrag der CDU-Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die geplante Beschaffung weiterlesen…
Notizen zur 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.17 (Link zu Tagesordnung I, Link zu Tagesordnung II) Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung und fragt ab, wer mit Aufnahmen nicht einverstanden ist, dann wird die Tagesordnung besprochen. Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr) 102.18.132, B90/Grüne Hat der Magistrat Kenntnis, wann der beschädigte Nordflügel des Hauptbahnhofs abgebrochen wird? Stadtbaurat Nolda erklärt, darüber habe der Magistrat keine Kenntnis. Die Zuständigkeit liege bei der DB AG. Eine telefonische Anfrage sei weiterlesen…
Notizen aus dem 9. Ausschuss für Kultur am 13.06.17 (ohne Gewähr) Auf der Tagesordnung befinden sich folgende Punkte: Bewerbung um die „Kulturhauptstadt Europas 2025“ Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14. November 2016 101.18.335, Bericht des Magistrats Der Oberbürgermeister schlägt vor weniger weiterlesen…