Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 8.05.19 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung • Die SPD-Fraktion beantragt, die Tagesordnungspunkte 13. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen -101.18.1284 –und 15. Information zur Straßenausbaubeitragsatzung weiterlesen…
1. Anonyme bzw. verfahrensunabhängige Spurensicherung
2. Umsetzung des Arbeitsmarktbudgets 2019 – Projekt: Ö-Kost III
3. Entwicklung der Teilhabecard Kassel darstellen
4. Verbesserungen bei Leistungen für Bildung und Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen
5. Zur Situation in den Altenpflegeeinrichtungen in Kassel
6. Arbeitsbedingungen im Jobcenter
7. Umsetzung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes weiterlesen…
1. Informationskampagne der Stadtreiniger: „Keine Plastiktüten und kompostierbare Beutel in die Biotonne!“
2. Biozide in wärmedämmenden Fassaden
3. Schaffung zusätzlicher Grünflächen
5. Baumbestand in den Kasseler Stadtteilen
6. Belastung von geklärtem Abwasser mit Mikroplastik
7. Kraftwerk Dennhäuser Straße weiterlesen…
1. Verzicht auf Einweg-Plastikprodukte
2. Umweltgerechtigkeit in Kassel
3. Klimaschutzziele Kassel
4. Biozide in wärmedämmenden Fassaden – Abgesetzt
5. Schaffung zusätzlicher Grünflächen – Abgesetzt
6. Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen in Kassel weiterlesen…
1. Entwicklung der Innenstadt
2. Förderung des Radverkehrs im Gebiet der Stadt Kassel
3. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. III/67 “Landgraf-Karl-Straße”,
4. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
5. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/60 A “Am Stockweg“
6. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/19 “Feuerwache Wolfsanger“
7. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/55 „Wohnbebauung Campus Wolfsanger“
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/41
9. Fahrradunfälle in Kassel
10. Planung der GWG in der Breitscheidstr.
11. Planungen für den Bau des documenta-Instituts
12. Zustand und Zukunft Henschel-Gelände weiterlesen…
1. Gründung der Stadt Kassel Immobilien Verwaltungs-GmbH & Co.KG Gründung der Stadt Kassel Immobilien Verwaltungs-GmbH
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenbeiträgen
3. Rettungseinrichtungen an Gewässern
4. Ordnungsverfahren im Zusammenhang mit Wahlwerbung weiterlesen…
1. Schwerpunkte der Schulentwicklungsplanung
2. Schulhöfe grüner und naturnaher gestalten
3. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Beschulung von Berufsschülerinnen und Berufsschülern des Schwalm-Eder-Kreises
4. Betreuung der Hortkinder an der Grundschule Unterneustadt
5. Förderung von Hochbegabten
6. Stand und nächste Planungsschritte zur Schulbausanierung
7. Office 365 an Schulen weiterlesen…
Notizen aus der 36. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 14. August 2019 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die SPD-Fraktion bittet den Tagesordnungspunkt 2 zu schieben, da aufgrund der Urlaubszeit die Beratung noch nicht abgeschlossen werden konnten. 1. weiterlesen…
1. Bewertung Filmtheaterszene in Kassel
4. Vorstellung Situation und Perspektive Kasseler Filmtheaterlandschaft
5. documenta-Institut auf dem Karlsplatz
6. 40 Jahre 7000 Eichen
8. Honorarordnung für bildende Künstler
9. Flächen für die Kulturszene im Salzmann-Areal sichern
2. Entscheidungshoheit über Ausstellungen im Stadtmuseum
3. Werbung der Stadt für kulturell-kommerzielle Veranstalter wie “Dino World”
7. 100 Jahre Joseph Beuys weiterlesen…
Notizen aus der 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 12. Juni 2019 (ohne Gewähr)
2. Radentscheid als Vertreterbegehren durchführen
3. Durchführung der Deutschen Leichtathletik Meisterschaften 2021 in Kassel
4. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2019; – Kenntnisnahme Liste Z1 / 2019 –
5. Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH), Anteilskauf Casalis Ambulantes Orthopädisches Reha-Zentrum Kassel GmbH und Verschmelzung mit dem Reha-Zentrum im Klinikum Kassel GmbH…….
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