Stadtverordnetenversammlung, 32.Sitzung

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1. Mitteilungen:
2. Ortsbeiräte
3. Fragestunde am 24.Juni 2019
3.1 Resolution gegen die widerliche Hetze zum Mord an Dr. Walter Lübcke, 101.18.1373
4. Wiederwahl einer Ortsgerichtsschöffin und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Kassel I
5. Wahl eines persönlichen Stellvertreters in die Betriebskommission des Eigenbetriebes “Die Stadtreiniger Kassel” – 101.18.1350 –
6. Neuwahl zweier Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kassel I
7. Wahl von persönlichen Stellvertretern für Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel – 101.18.1355 –
8. Wahl einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
8.1 Einführung und Verpflichtung einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
Etikette
9. Neufassung des Integrationskonzepts der Stadt Kassel
10. Radverkehrskonzept Stadt Kassel 2030
12. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.VI / 55 „Wohnbebauung Campus Wolfsanger“
13. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
14. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
15. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 „Lidl Frankfurter Straße“
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 “Lidl Frankfurter Straße”
19. Sozialwohnungsquote
Änderungsantrag der Fraktion Kasseler Linke
Tagesordnung II (ohne Aussprache) weiterlesen…

Sozialausschuss, 22. öffentliche Sitzung

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1. Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung
2. Durchführung der Deutschen Leichtathletik Meisterschaften 2021 in Kassel
3. Pflegefachkräfte
4. Situation der Pflegeheime in der Stadt Kassel
5. Teilhabechancengesetz / Programm zum sozialen Arbeitsmarkt weiterlesen…

Fragestunde 32 Sitzung der StaVo

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Fragestunde am 24. Juni 2019 SPD: 102.18.393 Welche Folgen könnte das Baseler Abkommen bezüglich des Plastikmülls für unsere Stadt haben? Der Magistrat erläutert, dass Plastik Müll zukünftig nur noch frei gehandelt werden dürfe, wenn er gereinigt und sortiert ist Anderes weiterlesen…

tatlin @pixabay

Kulturausschuss, 26. Sitzung

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1. Musikschule Kassel
Diskussion Top 1:
2. Hochbunker Agathof – Zukunftsperspektiven für Kulturträger
3. Vorstellung des Kulturzeltkonzeptes im Kulturausschuss
4. Außeruniversitären Status des documenta-Instituts sicherstellen
9. Verantwortung der Stadtverordneten bei Entscheidungen zum documenta-Institut weiterlesen…

Kultur, 25. Sitzung

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1.Raum-und Funktionskonzept documenta Institut
Diskussion zu Top 1:
9.Vorstellung Konzept documenta Institut
3.Vorstellung des Direktors des Fridericianums im Kulturausschuss
4.Vorstellung der neuen documenta-Leitung im Kulturausschuss
5.Vorstellung des Kulturzeltkonzeptes im Kulturausschuss
6.„Tatort“-Produktionam Handlungsort Kassel
7.Hochbunker Agathof -Zukunftsperspektiven für Kulturträger
8.Entwicklung und Perspektiven der Stadtbibliothek weiterlesen…

Rechtsausschuss, 29 Sitzung

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Zur Tagesordnung
1. Parkdruck im Bereich Neubau Vitos-Klinik
2. Eindämmung wilder Müllablagerungen Antrag der CDU-Fraktion – 101.18.1274
3. Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen weiterlesen…

Verkehrsausschuss, 32.Sitzung

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Notizen aus der 32. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 6. Juni 2019 (Ohne Gewähr) Die Fraktionen SPD und B90/Grüne+ Ernst beantragen die Erweiterung der Tagesordnung um eine Tischvorlage betr. documenta-Institut auf dem Karlsplatz, 101.18.1354. Zustimmung: einstimmig weiterlesen…