Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 46. Sitzung (Ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Wahl der Schriftführung Die Schriftführer werden einstimmig gewählt 2. Förderung von Veranstaltungen Antrag der Kasseler Linke 101.18.1586 Der Oberbürgermeister erläutert, noch nicht alle Dezernate hätten weiterlesen…
Notizen aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 2. Juni 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Auf Antrag des Magistrats, der SPD-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne werden einvernehmlich folgende Tagesordnungspunkte von der heutigen Tagesordnung abgesetzt: 4, 6, weiterlesen…
Notizen aus der 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, 19. Mai 2020 (ohne Gewähr) Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird festgelegt, dass die Sitzung um 18:30 Uhr beendet wird. Die Ausschussvorsitzende erklärt, dass der Bericht zum Glyphosateinsatz nur weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 37. Sitzung (ohne Gewähr) Die Tagesordnungspunkte 1 und 5 werden gemeinsam behandelt. 1. Konzepte zur „Digitalen Bildung“ Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2. März 2020 Bericht des Magistrats -101.18.1554- Wir bitten den weiterlesen…
Notizen aus der 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am Mittwoch, 6. Mai 2020 (Ohne Gewähr) Die Vertreterin der Kasseler Linke erklärt zu Beginn der Sitzung, sie sei sehr unzufrieden mit der Tagesordnung. Seit Januar sei weiterlesen…
Notizen aus der 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport am 5. Mai 2020 (Ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung legt der Vertreter der CDU eine persönliche Erklärung ab. Er lebe sehr gerne in Kassel und fühle weiterlesen…
Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 11. Mai 2020 (ohne Gewähr) Unter den Vorlagennummern findet man die Tonmitschnitte der Redebeiträge im Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass er die Tagesordnungspunkte 6.Neubau eines documenta-Instituts weiterlesen…
Am 29.04.2020 hat die 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen gemäß § 51a HGO mit einer Eilentscheidung an Stelle der Stadtverordnetenversammlung stattgefunden. Es gab nur einen Tagesordnungspunkt: Kopf hoch Kassel! -Wiederankurbelungsprogramm der Stadt Kassel Vorlage des weiterlesen…
37. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 12.03.20 (Beschlussprotokoll, der Vollständigkeit halber) Der Vorsitzende teilt mit, dass er die Tagesordnungspunkte eins und zwei, sowie die Tagesordnungspunkte vier und fünf wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufrufen wird. weiterlesen…
Während die sozialen Medien mit stay home Buttons gepflastert sind, und über die Maßnahmen zur Eindämmung durch Shut-down und Kontaktsperren gestritten wird und der Vorwurf von gefährlichen Experimenten mit Leben im Raum steht, rückt die Situation in Sammelunterkünften (jeglicher Art) weiterlesen…