Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 51. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 51. Sitzung, 25.11.20 (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende  kündigt er an die Tagesordnungspunkte 1,10 und 25 zusammen aufzurufen. Auch die Tagesordnung Punkte 3 und 22 werde er gemeinsam aufgerufen. Der Oberbürgermeister beantragt weiterlesen…

Rechtsausschuss, 40.Sitzung

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt  4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…

Finanzausschuss, 29. Sitzung

Beschlüsse der 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 5. Dezember 2018, Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten beantragt, die Tagesordnung um den als Tischvorlage verteilten Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten weiterlesen…

20. Stadtverordnetenversammlung

Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2018 (und Notizen zum Diskussionsstand aus den Ausschüssen.) ohne Gewähr Zu Beginn der Sitzung wird abgefragt, wer nicht mit Bild und Tonaufnahmen einverstanden ist. Neben den Angestellten des Stadtverordnetenbüros melden weiterlesen…

Übersicht der Änderungsanträge der Ortsbeiräte, Haushalt 2018

Die Änderungsanträge der Ortsbeiräte zum Haushalt 2018 Die Ortsbeiräte haben insgesamt 40 Änderungswünsche eingereicht, drei wurde bereits, soweit möglich entsprochen, zehn Anträgen wird entsprochen, die restlichen 27 werden abgelehnt. Bei einem Antrag werden 2019 Mittel in den Haushalt eingestellt, 5 weiterlesen…

Stadverordnetenversammlung, 2 Sitzung

Beschlussprotokoll der 2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 9. Mai 2016 Zur Tagesordnung Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 25, 29 Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass sie die Tagesordnungspunkte 14. (KIP) -und 15.wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufrufen wird. Die AfD-Fraktion weiterlesen…