Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, zur 31. öffentlichen Sitzung am 6. März 2019 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die AfD beantragt den Tagesordnungspunkt 15 ( 15.Interaktiver Haushalt / Einholung eines Angebots bei haushaltsdaten.de -101.18.1202 ) auf die weiterlesen…
Notizen aus dem Sozialausschuss, 19. Sitzung am 26. Februar 2019 (ohne Gewähr) 1.Diakonieticket Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Oktober 2018 Bericht des Magistrats -101.18.1055- Bürgermeisterin Friedrich erklärt, dass sie zunächst nur einen Zwischenstand abgeben kann. Man werde sich sicherlich noch weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 27. Sitzung 1.Laubbläser 101.18.1167 Gemeinsame Anfrage SPD, B90/Grüne und Stv. Ernst Wie bewertet der Magistrat den Einsatz von Laubbläsern hinsichtlich des Interessenkonflikts zwischen der Verkehrssicherungspflicht zur Säuberung öffentlicher Wege und möglichen negativen weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 23. Sitzung (ohne Gewähr) I. Tagesordnung 1. Vorstellung der Situation und Perspektive der Kunsthochschule Kassel Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. September 2018 Bericht des Magistrats Kassel. -101.18.968- Der Direktor der Kunsthochschule skizziert Perspektiven und weiterlesen…
1.Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/19 “Feuerwache Wolfsanger“(Entwurfs-und Offenlegungsbeschluss) und Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/14-14 ‚Fuldatalstraße‘ Private Grünflächen –Freizeitgärten (Entwurfs-und Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung)
2.Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gewerbegebiet Waldau-West(Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)
3.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad-und Wanderwegen
4.Errichtung eines Fernbusbahnhofs
5.ÖPNV für Alle -Nahverkehrsplan fortschreiben
6.Wohnbebauung bei Erweiterungsvorhaben bei Einzelhandelsflächen
7.Entwicklung der Innenstadt
9.Sachstand Parkhaus Garde-du-Corps-Platz
11.Projekte nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz weiterlesen…
Notizen aus der 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung, 13.02.19 (ohne Gewähr) Zunächst wird bekannt gegeben, dass in Vertretung für die noch nicht besetzte Stelle der Schuldezernentin/des Schuldezernenten zunächst die Aufgaben auf die Kulturdezernentin und die weiterlesen…
Notizen aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2019 (ohne Gewähr). Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher kündigt an, dass ab dieser Sitzung Tonaufnahmen der Redebeiträge in das Bürgerinformationssystem eingestellt werden und fragt ab, wer mit der Veröffentlichung nicht einverstanden ist. Erfreulicherweise weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen, 30. Sitzung am Mittwoch, 23. Januar 2019. (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der stellvertretender Vorsitzende teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 14, Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt von der Antrag stellenden Fraktion mit Schreiben vom weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, 18. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Bericht Kasseler Tafel – 101.18.1039- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Oktober 2018 Bericht des Magistrats Nach einer kurzen Einführung der den Ausschussvorsitzenden, erläutert der Vorsitzende weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Am 24.1.2019 (ohne Gewähr) 1.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad-und Wanderwegen Zustimmung:einstimmig Abwesend:Kasseler Linke 2.Flughafen GmbH Kassel Zustimmung:einstimmig Enthaltung:AfD Abwesend:Kasseler Linke 3.Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages weiterlesen…