Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus dem 34. Sozialausschuss am 26.1.2021 (ohne Gewähr) Zunächst äußert Der Ausschussvorsitzende seinen Unmut über das Fernbleiben der CDU-Fraktion. Es sei die CDU, die im Landtag keine Änderung der hessischen Gemeindeordnung bezüglich Onlinesitzung angestrengt habe. Wie man sich das weiterlesen…
Notizen aus der öffentlichen Sitzung des 42. Rechtsausschusses am 21. Januar 2021 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung äußert die SPD ihren Unmut über die Absage der letzten Sitzung. Die Vertretung sei vom Ausschussvorsitzenden nicht einmal angefragt worden. Auch wenn weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 53. Sitzung (ohne Gewähr) – UPDATE vom 7.10.21 – Wider Erwarten sind nach über 8 Monaten doch noch die im Januar zugesagten schriftlichen Antworten zu den Punkten 15, 17, 18, 22, weiterlesen…
Notizen aus dem Umweltausschuss, 42. Sitzung am 19.1.2021 (Ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende erklärt, dass zum Zeitpunkt der Einladung keine Antworten des Magistrats vorlagen. Die Fragen würden schriftlich beantwortet, Nachfragen könnten dann schriftlich an die jeweiligen Dezernate gehen. 1. Umweltgerechtigkeit in weiterlesen…
Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Kassel Fassung vom 21. Januar 2016 101.18.31 Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Kassel101.18.12 Ordnung zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen und deren Einrichtung vom 27.05.2013 in der Fassung der Ersten Änderung vom 08.06.2015 (Zweite weiterlesen…
Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde aus der Sitzung vom 7. Dezember sind schriftlich (als Bilddatei) eingegangen und mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.586, B90/Grüne Am 8. November hat das Land Hessen verkündet, dass hessenweit auslaufende Sozialbindungen bzw. weiterlesen…
Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 13. Januar 2021 (ohne Gewähr) 1. Pedelecs für Fahrradverleihsystem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. Juni 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1240 Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss weiterlesen…
Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde lagen der Niederschrift der Sitzung vom 2. November schriftlich als Bilddatei bei und sind mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.556, FDP+Freie Wähler+Piraten: Wie viele Kontrollen wurden bisher durch das Ordnungsamt im ÖPNV weiterlesen…
Notizen aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur am 8. Dezember 2020 (ohne Gewähr) 1.Regelmäßige Berichterstattung zur Umsetzung des Kulturkonzeption Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. März 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1172- Der Magistrat wird aufgefordert,zweimal jährlich in den nächsten drei weiterlesen…
Notizen aus dem 43. Ausschuss für Schule, Jugend, Bildung, 9.12.20 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung. Es sei die letzte Sitzung in der Legislaturperiode, es sei denn, eine Fraktion beantragt noch eine weiterlesen…