Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 7.12 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag zur Beratung. Die meisten Vorlagen wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind im weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 52. Sitzung (Sondersitzung), 09.12.20 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beschwert sich zunächst der Ausschussvorsitzende darüber, dass die Fraktion Kasseler Linke, die die Sondersitzung einberufen hat, noch nicht da sei. Just weiterlesen…
Notizen aus der 33. öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses am 3.12.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Ein Stadtverordneter (Grüne) erklärt, dass im Ältestenrat besprochen worden sei, die Sitzungen so kurz wie möglich zu halten und Anfragen zukünftig schriftlich mit der Einladung mitzuversenden. weiterlesen…
Beschlussprotokoll der 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (der Vollständigkeit halber) 1. Frauenförderplan für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ Vorlage des Magistrats-101.18.1879 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: a) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 41. Sitzung, 01.12.20 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende kündigt an, dass sie, um die Sitzung zu verkürzen, Tagesordnungspunkt 6 schieben wird, da noch keine schriftliche Antwort vorliegt. Sie berichtet aus dem Ältestenrat, dass weiterlesen…
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 42. Sitzung,19.11.2020 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung. Sie erklärt zunächst Abstands und Maskenpflicht, sowie, dass vom Ältestenrat pro Antrag pro Fraktion nur ein Redebeitrag empfohlen wird. Die Fraktion WfK beantragt eine Änderung weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 51. Sitzung, 25.11.20 (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende kündigt er an die Tagesordnungspunkte 1,10 und 25 zusammen aufzurufen. Auch die Tagesordnung Punkte 3 und 22 werde er gemeinsam aufgerufen. Der Oberbürgermeister beantragt weiterlesen…
Notizen aus der 44. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 28. Oktober 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: der Ausschussvorsitzende erklärt, dass Tagesordnungspunkte 14 (14. Straßenbaustellen in Kassel Anfrage der AfD-Fraktion) und 16 (Angespannter Wohnungsmarkt in Kassel, Anfrage weiterlesen…
Ausschuss Für Schule Jugend Bildung, 41. Sitzung, 4.11.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die Ausschussvorsitzende kündigt an die Tagesordnungspunkte 2, 3 und 4 gemeinsam zu behandeln. Tagesordnungspunkt 9 könne noch nicht behandelt werden, er müsse zunächst im Fachausschuss bzw. Jugendhilfeausschuss behandelt weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 44. Sitzung, am 2.11.2020 (ohne Gewähr) Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt 8 und 9, sowie 12 und 13 gemeinsam behandeln. Die Tagesordnungspunkte 14 und 16 seien von den antragstellenden Fraktion zurückgezogen und Tagesordnungspunkt 26 noch weiterlesen…