Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung am 08.04.19 (ohne Gewähr) 7.Kooperation zwischen der Stadt Kassel und der GWG Projektentwicklung GmbH (GWGpro) zur Schulsanierung Vorlage des Magistrats 101.18.1252 – Die SPD-Fraktion freut sich sehr, dass mit der Vorlage der Startschuss für die Sanierung weiterlesen…
1.Einführung eines Stadtverordneten/einer Stadtverordneten
2.Mitteilungen
3.Vorschläge der Ortsbeiräte
4.Fragestunde
5.Seniorenbeirat der Stadt Kassel
6.Wahl als sachkundiger Einwohner für die Schul-und Bildungskommission
7.Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und über die Entlastung des Magistrats
8.Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/14“Lidl-Markt Kohlenstraße“(Offenlegung)
9.Erbbaurechtsbestellung in der Gemarkung Kassel
10.Einführung von Tempo 30 nachts vorbereiten
11.Energiewende Charta Nordhessen
12.Ausgrenzung an der Carl-Anton-Henschel-Schule
13.Carl-Anton-Henschel-Schule weiterlesen…
Ein paar Impressionen von der Demo Frankfurt gegen 13 am 23.03.19 fluxka CC-BY-SA-4.0
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 27. öffentliche Sitzung, 21. Februar 2019 Tagesordnung: Die SPD-Fraktion beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um den als Tischvorlage vorliegenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, zur 31. öffentlichen Sitzung am 6. März 2019 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die AfD beantragt den Tagesordnungspunkt 15 ( 15.Interaktiver Haushalt / Einholung eines Angebots bei haushaltsdaten.de -101.18.1202 ) auf die weiterlesen…
Notizen aus dem Sozialausschuss, 19. Sitzung am 26. Februar 2019 (ohne Gewähr) 1.Diakonieticket Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Oktober 2018 Bericht des Magistrats -101.18.1055- Bürgermeisterin Friedrich erklärt, dass sie zunächst nur einen Zwischenstand abgeben kann. Man werde sich sicherlich noch weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 27. Sitzung 1.Laubbläser 101.18.1167 Gemeinsame Anfrage SPD, B90/Grüne und Stv. Ernst Wie bewertet der Magistrat den Einsatz von Laubbläsern hinsichtlich des Interessenkonflikts zwischen der Verkehrssicherungspflicht zur Säuberung öffentlicher Wege und möglichen negativen weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 23. Sitzung (ohne Gewähr) I. Tagesordnung 1. Vorstellung der Situation und Perspektive der Kunsthochschule Kassel Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. September 2018 Bericht des Magistrats Kassel. -101.18.968- Der Direktor der Kunsthochschule skizziert Perspektiven und weiterlesen…
1.Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/19 “Feuerwache Wolfsanger“(Entwurfs-und Offenlegungsbeschluss) und Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/14-14 ‚Fuldatalstraße‘ Private Grünflächen –Freizeitgärten (Entwurfs-und Offenlegungsbeschluss zur Aufhebung)
2.Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gewerbegebiet Waldau-West(Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)
3.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad-und Wanderwegen
4.Errichtung eines Fernbusbahnhofs
5.ÖPNV für Alle -Nahverkehrsplan fortschreiben
6.Wohnbebauung bei Erweiterungsvorhaben bei Einzelhandelsflächen
7.Entwicklung der Innenstadt
9.Sachstand Parkhaus Garde-du-Corps-Platz
11.Projekte nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz weiterlesen…
Notizen aus der 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung, 13.02.19 (ohne Gewähr) Zunächst wird bekannt gegeben, dass in Vertretung für die noch nicht besetzte Stelle der Schuldezernentin/des Schuldezernenten zunächst die Aufgaben auf die Kulturdezernentin und die weiterlesen…