Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2019 (ohne Gewähr). Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher kündigt an, dass ab dieser Sitzung Tonaufnahmen der Redebeiträge in das Bürgerinformationssystem eingestellt werden und fragt ab, wer mit der Veröffentlichung nicht einverstanden ist. Erfreulicherweise weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen, 30. Sitzung am Mittwoch, 23. Januar 2019. (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der stellvertretender Vorsitzende teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 14, Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt von der Antrag stellenden Fraktion mit Schreiben vom weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, 18. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Bericht Kasseler Tafel – 101.18.1039- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Oktober 2018 Bericht des Magistrats Nach einer kurzen Einführung der den Ausschussvorsitzenden, erläutert der Vorsitzende weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Am 24.1.2019 (ohne Gewähr) 1.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad-und Wanderwegen Zustimmung:einstimmig Abwesend:Kasseler Linke 2.Flughafen GmbH Kassel Zustimmung:einstimmig Enthaltung:AfD Abwesend:Kasseler Linke 3.Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages weiterlesen…
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 24. Sitzung, 15. Januar 2019, ohne Gewähr Zur Tagesordnung Vorsitzende Dr. van den Hövel-Hanemann, B90/Grüne, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B90/Grüne und des Stadtverordneten weiterlesen…
Notizen aus der 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 17. Dezember 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beantragt die Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten den Antrag „Wasserversorgungssatzung“ mit auf die Tagesordnung zu setzen. Die in der letzten Sitzung beschlossene neue Wasserversorgungssatzung weiterlesen…
Die Haushaltsreden zum Haushalt 2019 der Stadt Kassel (Ohne Gewähr). Grundlage für die Reden sind die ursprüngliche Fassung des Entwurfs für den Haushalt 2019 vom 27 August 2018 die Änderungsanträge der Ortsbeiräte die Veränderungsliste eins die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss weiterlesen…
Beschlüsse der 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 5. Dezember 2018, Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten beantragt, die Tagesordnung um den als Tischvorlage verteilten Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen am 5.12.18 zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2019 (ohne Gewähr) Zum Haushalt 2019 sind insgesamt 67 Änderungsanträge eingereicht worden. 56 Anträge betreffen den Ergebnishaushalt, 11 die Investitionsplanung. Zunächst zum Ergebnishaushalt: Die meisten weiterlesen…
25. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 6.12.18 1.Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke (Grundschulen) in der Stadt Kassel vom 4. Juni 1984 in der Fassung der Dritten Änderung vom 16. November 2015 (Vierte Änderung)Vorlage des weiterlesen…