Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus dem Kulturausschuss, 21. Sitzung, 27.11.2018 (ohne Gewähr) Zunächst zur Tagesordnung: Die CDU-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt 5 auf jeden Fall heute noch zu behandeln (Tanzpakt). Der Ausschussvorsitzende schlägt vor die Tagesordnungspunkte eins und fünf gemeinsam zu behandeln. Tagesordnung 1. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss Schule, Jugend, Bildung, 23. Sitzung (ohne Gewähr) die AfD versucht ihren Antrag zur Carl-Anton-Henschel Schule auf die Tagesordnung zu setzen, dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig. Zustimmung: AfD Ablehnung: alle übrigen Fraktionen Tagesordnung: 1. Satzung zur Änderung weiterlesen…
Notizen Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, 17. öffentlichen Sitzung 29. November 2018 (ohne Gewähr) Änderungen der Tagesordnung: Der Punkt 4. Sport des ESV Jahn Kassel in Rothenditmold, eine Anfrage der Fraktion Kasseler Linke, wird auf Wunsch des Magistrats auf weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 26. November 2018 (ohne Gewähr) Die AfD-Fraktion beantragt ihren Antrag „Diskriminierung deutscher Schüler“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die SPD-Fraktion regt an, das Thema im Ausschuss in Ruhe zu diskutieren. Diskriminierung sei ein weiterlesen…
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. November 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser – und Abwasserbeitrags – und – gebührensatzung) Vorlage des Magistrats – 101.18.1070 – weiterlesen…
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 14. November 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten möchte die Vorlagen 2 und 3 schieben 1. Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser – und weiterlesen…
Notizen aus dem Eingabeausschuss, 7. Sitzung, am 7.11.18 (Ohne Gewähr) Zunächst wird Vorsitz und stellvertretender Vorsitz gewählt. B90/Grüne schlagen Frau Al Samarraie für den Vorsitz vor. Bei einer Gegenstimme der AfD, der Enthaltung einer Person der AfD und der Fraktion weiterlesen…
Notizen aus der 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr), 29.10.18 Fragestunde 102.18.294, SPD Die Yorkstraße ist eine öffentliche Straße. Durch die teilweise Verlagerung der Betriebstätigkeit des dort ansässigen Schrotthändlers und Containerdienstes sowie durch den Anlieferverkehr kommt es zeitweise dazu, weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport. 16. öffentlichen Sitzung, 25. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Trinkwasserschutz Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas Ernst – 101.18.1008 – Wir fragen den Magistrat: Bürgermeisterin weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur am 30. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die Anträge Kulturzelt (Kasseler Linke) und Kulturkonzeption (Koalition) werden einstimmig(?) auf die TO aufgenommen: Tagesordnung: 1. Perspektiven Naturkundemuseum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. August weiterlesen…