Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
22. Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung 13. September 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Die SPD-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 1. betr. Sauberkeit in städtischen Park- und Grünanlagen – 101.18.993, wegen Beratungsbedarf von der Tagesordnung abzusetzen. Da der Vorsitzende beabsichtigt wegen weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 05.09.18, 21. Sitzung (ohne Gewähr) 1. Kommunales lnvestitionsprogramm Il / „KIP macht Schule“ (KIP II) des Bundes und des Landes Hessen; Zustimmung:SPD, B90/Grüne, AfD Ablehnung:CDU, Kasseler Linke, FDP+Freie Wähler+Piraten 2. Qualitätsstandards weiterlesen…
Notizen zum Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 24. Sitzung, 15.08.2018 zur Tagesordnung: Anfrage 12 konnte in der kurzen Zeit noch nicht beantwortet werden und wird auf die nächste Sitzung verschoben. Die Grünen beantragen Punkt 11 noch einmal zu schieben. weiterlesen…
Notizen aus dem Kulturausschuss am 28.08.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Vorstellung der Situation und Perspektive der Kunsthochschule Kassel Antrag der CDU—Fraktion — 101.18.968 — Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Situation und Perspektive weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 21. Sitzung, am 14.08.18 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Die Tagesordnungspunkte 2. Hochwasserschutz Losse, Bericht des Magistrats- und 3. Hochwasserschutz an der Losse, Anfrage der AfD-Fraktion werden wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufgerufen. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 08.08.18, 20. Sitzung (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung fragt die Kasseler Linke, ob Stadträtin Janz den Stand zur Vergabe der KIP II- Mittel (32 Millionen) bekannt geben könnte. Janz entgegnet, weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 30.05.18, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Die Vorsitzende teilt mit, dass der Vororttermin zur Begutachtung der Schäden an der Reuterschule am 12. Juni 2018, 15:00 Uhr stattfinden wird. Tagesordnung 1. Wahl eines/einer weiterlesen…
Notizen aus der 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur am Dienstag, 19. Juni 2018 (Ursprünglich waren schriftliche Antworten zugesagt, weshalb ich erst mal abwarten wollte, der Niederschrift hingen aber leider keine an, deshalb wie immer – ohne Gewähr) Tagesordnung: weiterlesen…
Notizen aus der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 18. Juni 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung wird die Einverständnis zu Bild und Tonaufnahmen durch den Verein für transparente Information zur Politik e.V. abgefragt. Es widersprechen die gesamte SPD-Fraktion, weiterlesen…
Ein Vergleich der Grundrechtseinschränkungen in den Psychisch-Kranken-Gesetzen Über den Entwurf für das bayrische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz ist die letzten Wochen viel fundierte Kritik geäußert worden. Insbesondere die Registrierung und die Unterbringungsdatei bei freiwilliger Einweisung hätten dazu geführt, dass sich Menschen im Zweifelsfall weiterlesen…