Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung am 06.06.2018 (ohne Gewähr) Die Vorsitzende teilt mit, dass der Magistrat beantragt hat, die Tagesordnung um die als Tischvorlage verteilte Vorlage des Magistrats betr. Städtische Werke AG (STW) Beherrschungs-u. weiterlesen…
Notizen aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 13.06.18 (ohne Gewähr) Herr Kieselbach, CDU, schlägt vor Tagesordnungspunkt (Entwicklung Henschelgelände prüfen und fördern -101.18.171- Bericht des Magistrats) und 4 (Entwicklung Henschelgelände 101.18.863, Anfrage der CDU-Fraktion) gemeinsam weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 16. Sitzung, 29.05.18 (ohne Gewähr) 1. Wahl eines/einer 2. stellvertretenden Vorsitzenden Frau Gleuel, FDP+Freie Wähler+Piraten, wird von Herrn Rönz, B90/Grüne, vorgeschlagen und einstimmig gewählt 2. Entwicklung Henschelgelände prüfen und fördern -101.18.171- Anfrage der CDU-Fraktion 1. weiterlesen…
20. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14.06.18 1.Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden Ein Stadtverordneter der Aktion FDP + Freie Wähler + Piraten mit einstimmig gewählt. 2.JAFKA gemeinnützige GmbH-Änderung des Gesellschaftsvertrages- Vorlage des Magistrats-101.18.918 – Die Stadtverordnetenversammlung weiterlesen…
Notizen aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 12.06.18 (ohne Gewähr) Zunächst beantragt die CDU Fraktion dass Antrag 3 (Hochwasserschutz an der Losse) bis zu der zu beschließenden Präsentation aus Antrag 2 geschoben wird. Die SPD-Fraktion weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 21. Sitzung. 15.5.2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Straßenzustandsbericht Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Februar 2018 Bericht des Magistrats – 101.18.751 – Der Sachgebietsleiter stellt den Zustandsbericht 2018 vor. Der Zustand der weiterlesen…
Notizen aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie vom 8. Mai 2018 Zur Tagesordnung Einvernehmlich wird festgelegt, dass Tagesordnungspunkt 4. Stand der geplanten Wärmeversorgung für das Baugebiet Feldlager, Gemeinsame Anfrage der Fraktionen der SPD und B90/Grüne und weiterlesen…
Notizen für die Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung am 28.05.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung I 1. Mitteilungen zurück 2. Vorschläge der Ortsbeiräte zurück 3. Fragestunde 102.18.233 Stv. Wurst SPD Die Stadt Kassel wurde im April 2018 als Modellregion Inklusion vom Hessischen Sozialministerium anerkannt. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 22. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Diskussion: Die Bürgermeisterin erklärt, dass 450.- € pro Person für weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Herr Nölke, Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten, merkt an, dass sich weiterlesen…