Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung Kassel am 24.09.2018 zum Thema Obelisk (ohne Gewähr) Da es eine Beschwerde an das Stadtverordnetenbüro über diesen Blog bezüglich der Namensnennung der ehrenamtlichen Stadtverordneten gab, nenne ich vorerst nur noch die Fraktionen. Zu Beginn der Sitzung weiterlesen…
Notizen aus der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 18. Juni 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung wird die Einverständnis zu Bild und Tonaufnahmen durch den Verein für transparente Information zur Politik e.V. abgefragt. Es widersprechen die gesamte SPD-Fraktion, weiterlesen…
Notizen für die Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung am 28.05.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung I 1. Mitteilungen zurück 2. Vorschläge der Ortsbeiräte zurück 3. Fragestunde 102.18.233 Stv. Wurst SPD Die Stadt Kassel wurde im April 2018 als Modellregion Inklusion vom Hessischen Sozialministerium anerkannt. weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2018 (und Notizen zum Diskussionsstand aus den Ausschüssen.) ohne Gewähr Zu Beginn der Sitzung wird abgefragt, wer nicht mit Bild und Tonaufnahmen einverstanden ist. Neben den Angestellten des Stadtverordnetenbüros melden weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2018 ohne Gewähr Fragestunde 102.18.205 Freie Wähler + Piraten Welche Nutzungen sind auf dem Grundstück Hermannstraße/Ecke Königstor nach dem Umzug des Autohändlers künftig geplant? Nolda: Es gebe noch keine konkrete weiterlesen…
Notizen zur 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. März 2018 Fragestunde 102.18.200 Kasseler Linke Im Haushalt 2018 sind 150.000 Euro für die Erneuerung des Rasens im Auestadion eingestellt. Wann wird diese Maßnahme umgesetzt? OB Geselle: Rechtzeitig vor dem ersten weiterlesen…
Notizen aus der 18. Stadtverordnetenversammlung am 5.02.18 (ohne Gewähr) 102.18.191 SPD Wo soll die neue Skate Bowl Anlage gebaut werden? Stadtbaurat Nolda: Es habe Standortuntersuchungen gegeben. Die Wahl sei auf die Nordstadt, 4 Tore Platz gefallen. Im Moment beschäftige man weiterlesen…
Notizen aus der 18. Stadtverordnetenversammlung am 5.02.18 (ohne Gewähr) Änderungswünsche zur Tagesordnung: Die CDU beantragt Punkt 26 (Tag der Erde) auf TO I zu heben, da sie eine besondere Bedeutung für die Förderungsgerechtigkeit bei Vereinen sieht. Die Fraktion B90/Grüne erhebt weiterlesen…
Notizen aus der 17. Stadtverordnetenversammlung am 11.12.17 (ohne Gewähr) Die CDU beantragt die Erweiterung der Tagesordnung I um den Antrag der CDU-Fraktion betr. Rettung des Kasseler Schlachthofs, 101.18.765. Dem wird bei Enthaltung einer Person der AfD-Fraktion einstimmig entsprochen. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich weiterlesen…
Notizen aus der 17. Stadtverordnetenversammlung am 11.12.17 (ohne Gewähr) Fragestunde 102.18.177 zurückgezogen 102.18.178 Kasseler Linke Sind dem Magistrat neben der Goethestr.71/ 73 weitere Fälle von Entmietung in Kassel bekannt? Stadtbaurat Nolda: Ja, das kommt insbesondere bei vollständiger Sanierung vor. Mietvertragsangelegenheiten weiterlesen…