Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 26. November 2018 (ohne Gewähr) Die AfD-Fraktion beantragt ihren Antrag „Diskriminierung deutscher Schüler“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die SPD-Fraktion regt an, das Thema im Ausschuss in Ruhe zu diskutieren. Diskriminierung sei ein weiterlesen…
Notizen aus dem Eingabeausschuss, 7. Sitzung, am 7.11.18 (Ohne Gewähr) Zunächst wird Vorsitz und stellvertretender Vorsitz gewählt. B90/Grüne schlagen Frau Al Samarraie für den Vorsitz vor. Bei einer Gegenstimme der AfD, der Enthaltung einer Person der AfD und der Fraktion weiterlesen…
Notizen aus der 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr), 29.10.18 Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 12. Parkordnung ,Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten 15. Sauberkeit in städtischen Park – und Grünanlagen, Antrag der CDU – Fraktion 17. Präventionsmaßnahmen weiterlesen…
Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum Punkt Acht abzusetzen (Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt Sechs weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung Kassel am 24.09.2018 zum Thema Obelisk (ohne Gewähr) Da es eine Beschwerde an das Stadtverordnetenbüro über diesen Blog bezüglich der Namensnennung der ehrenamtlichen Stadtverordneten gab, nenne ich vorerst nur noch die Fraktionen. Zu Beginn der Sitzung weiterlesen…
Notizen aus der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 18. Juni 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung wird die Einverständnis zu Bild und Tonaufnahmen durch den Verein für transparente Information zur Politik e.V. abgefragt. Es widersprechen die gesamte SPD-Fraktion, weiterlesen…
Notizen aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur am 13. Februar 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Vorstellung Evaluation „documenta 14“ der Universität Kassel und documenta gGmbH Antrag der CDU-Fraktion – 101.18.756 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 31. Januar 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Grundstücke für den Wohnungsbau – 101.18.446 – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8. Mai 2017 Bericht des Magistrats Antrag der CDU-Fraktion: Die Stadtverordnetenversammlung möge weiterlesen…
Notizen aus der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 23.01.18 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Betriebsmodell Müllheizkraftwerk und seine Umweltauswirkungen 101.18.723 2. Langer Tag der Stadtnatur 101.18.726 3. Tag der Erde 101.18.727 weiterlesen…
In der Stadtverordnetenversammlung in Kassel wird am 25.09.17 ein Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 1.07.2013 mit den Stimmen von SPD und B90/Grüne, Stadtverordnete Janusch und Ernst und einer Person der AfD abgelehnt. Stattdessen wird ein weiterlesen…