Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 16. Sitzung am 06.11.17 (ohne Gewähr) Tagesordnung I Zur Tagesordnung: Punkt 23 (Informationsfreiheitssatzung) und 24 (Defibrillatoren in städtischen Gebäuden) werden abgesetzt, da sie in den Ausschüssen noch nicht behandelt wurden. Die Kasseler Linke bittet Punkt 38 weiterlesen…
Fragestunde für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. November 2017 102.18.167 AfD: Wie bewerten Sie die Situation mit dem wiederholt auftretenden Armutslagern von vermutlich südosteuropäischen Personen unter der Brücke in der Königinhofstraße in Kassel (wildes Campen, Verschmutzung, Kindeswohl)? Herr Stochla weiterlesen…
Notizen aus der 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2017 1. Einführung von Stadtverordneten Zwei Stadtverordnete der AfD und ein Stadtverordneter der SPD rücken nach. zurück 2. Mitteilungen Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kassel Herr Dr. Manuel Eichler hat sein weiterlesen…
In der Stadtverordnetenversammlung in Kassel wird am 25.09.17 ein Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 1.07.2013 mit den Stimmen von SPD und B90/Grüne, Stadtverordnete Janusch und Ernst und einer Person der AfD abgelehnt. Stattdessen wird ein weiterlesen…
Notizen aus der 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2017 Notizen zur Fragestunde (ohne Gewähr) 102.18.157 Zurückgezogen 102.18.158 SPD Warum kann die “gebührenfreie und einfach zu merkende” (so NVV-Info Nr. 53, September 2017) zentrale Telefonnummer für Anrufsammeltaxis nicht weiterlesen…
Notizen zur Fragestunde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. August 2017 (ohne Gewähr) 102.18.148 CDU Wann ist mit einer Bebauung des Grundstücks Wolfsangerstraße 104 zu rechnen? Ein Bauantrag liegt vor. 102.18.149 SPD Nach der Hochwasserrisikokarte und den neuen Berechnungsmodellen weiterlesen…
Notizen zur 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.17 (Link zu Tagesordnung I, Link zu Tagesordnung II) Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung und fragt ab, wer mit Aufnahmen nicht einverstanden ist, dann wird die Tagesordnung besprochen. Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr) 102.18.132, B90/Grüne Hat der Magistrat Kenntnis, wann der beschädigte Nordflügel des Hauptbahnhofs abgebrochen wird? Stadtbaurat Nolda erklärt, darüber habe der Magistrat keine Kenntnis. Die Zuständigkeit liege bei der DB AG. Eine telefonische Anfrage sei weiterlesen…
Notizen aus der 11. Stadtverordnetenversammlung vom 8.05.17 (Tagesordnung I, Tagesordnung II) (ohne Gewähr) Zunächst geht es um Änderungen der Tagesordnung. Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 36, 31, 41, 50 (Noch nicht in Ausschuss behandelt oder zurückgezogen) Die Tagesordnungspunkte 12, 13 und weiterlesen…
Fragestunde in der 10 Stadtverordnetenversammlung in Kassel am 20.02.17 (ohne Gewähr) 102.18.98 SPD Treffen Medienberichte zu, wonach die Zuweisung der Sportfördermittel in Kassel von der Vorlage erweiterte polizeiliche Führungszeugnisse der Übungsleiter gemäß Bundeskinderschutzgesetz anhängig ist? Nein, es gibt keine Kopplung. weiterlesen…