Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 44. Sitzung

Notizen aus der 44. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 28. Oktober 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: der Ausschussvorsitzende erklärt, dass Tagesordnungspunkte 14 (14. Straßenbaustellen in Kassel Anfrage der AfD-Fraktion) und 16 (Angespannter Wohnungsmarkt in Kassel, Anfrage weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung, 44. Sitzung

Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 44. Sitzung, am 2.11.2020 (ohne Gewähr) Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt 8 und 9, sowie 12 und 13 gemeinsam behandeln. Die Tagesordnungspunkte 14 und 16 seien von den antragstellenden Fraktion zurückgezogen und Tagesordnungspunkt 26 noch weiterlesen…

Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 43. Sitzung

Notizen aus der 43. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 28. Oktober 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Stadtbaurat erklärt, die Anfrage Nummer 9 könne noch nicht final beantwortet werden, er bittet darum diese auf die nächste weiterlesen…

Finanzausschuss, 50. Sitzung

Der Vollständiglkeit halber: Beschlussprotokoll aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 50. Sitzung, 21.10.20 (ohne Gewähr) 1. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2020 Magistratsvorlage 101.18.1864 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:„Der Prüfungsauftrag des Jahresabschlusses und des Lageberichtes von weiterlesen…

Schulausschuss, 40. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 40. Sitzung am 30.09.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die Tagesordnungspunkte 3,7 und 8 werden aufgrund von Beratungsbedarf im Jugendhilfeausschuss geschoben. (Die Vorlagen der Fraktion hätten dort erst als Tischvorlage vorgelegen). B90/Grüne weiterlesen…

Kulturausschuss, 35. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 35. Sitzung, am 29.09.20 (ohne Gewähr) Die CDU-Fraktion erklärt, dass man in den letzten Sitzungen gemeinsam angedacht habe, einen sich wiederholenden Tagesordnungspunkt “Verschiedenes” auf die Tagesordnung aufzunehmen,  um der Kulturdezernentin die Möglichkeit zu geben weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung, 43. Sitzung

Notizen aus der 43. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 28. September 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag, den 28.09. zur Beratung. Die Meisten wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und weiterlesen…

Rechtsausschuss, 40.Sitzung

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt  4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…

Standort documenta-Institut und Bürgerbegehren „Rettet den Karlsplatz“

Die Diskussion um das Bürgerbegehren und den Standort war lang – entsprechend lang sind auch meine Notizen. Die Reden werden in ein paar Wochen im Informationssystem der Stadt Kassel nachhörbar sein. Da sich aber gerade hier der Politikstil in Kassel weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung, 42. Sitzung (update 9.09)

Notizen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, 42. Sitzung am 31.08.20 Folgende Punkte stehen am Montag auf der Tagesordnung, in ca. 3-4 Wochen kann man unter den Links der Vorlagennummern unter anderem die Tonmitschnitte im Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel nachhören: Update 9.09.20: Meine weiterlesen…