Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus der 43. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 28. Oktober 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Stadtbaurat erklärt, die Anfrage Nummer 9 könne noch nicht final beantwortet werden, er bittet darum diese auf die nächste weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, 32. Sitzung am 27.10.20 (ohne Gewähr) zur Tagesordnung: die Fraktion B90/Grüne beantragt Tagesordnungspunkt 6 wegen Beratungsbedarf zu schieben. Nach Klärung einiger Missverständnisse wird Tagesordnungspunkt 6 auf die nächste Sitzung verschoben. Die weiterlesen…
Der Vollständiglkeit halber: Beschlussprotokoll aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 50. Sitzung, 21.10.20 (ohne Gewähr) 1. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2020 Magistratsvorlage 101.18.1864 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:„Der Prüfungsauftrag des Jahresabschlusses und des Lageberichtes von weiterlesen…
Beschlussprotokoll aus der 40. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie 20.10.2020 (ohne Gewähr) I.Tagesordnung 1. Moosflächen für saubere Luft Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Februar 2017 Bericht des Magistrats -101.18.460- Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, über seine weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 40. Sitzung am 30.09.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die Tagesordnungspunkte 3,7 und 8 werden aufgrund von Beratungsbedarf im Jugendhilfeausschuss geschoben. (Die Vorlagen der Fraktion hätten dort erst als Tischvorlage vorgelegen). B90/Grüne weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 35. Sitzung, am 29.09.20 (ohne Gewähr) Die CDU-Fraktion erklärt, dass man in den letzten Sitzungen gemeinsam angedacht habe, einen sich wiederholenden Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ auf die Tagesordnung aufzunehmen, um der Kulturdezernentin die Möglichkeit zu geben weiterlesen…
Notizen aus der 43. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 28. September 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag, den 28.09. zur Beratung. Die Meisten wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und weiterlesen…
Notizen aus dem 42. Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 23.09.20. (ohne Gewähr) 1. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/18 „Wohnstadt Waldau“ – 1. Änderung (Offenlegungsbeschluss) 101.18.1816 – Magistratsvorlage Zustimmung: einstimmig -> angenommen zurück 2. Planungen ÖPNV-Schienentrassen 101.18.1778 – weiterlesen…
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt 4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…
Notizen aus dem Sozialausschuss, 31. öffentliche Sitzung am 22.09.20 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung verteilt die Bürgermeisterin das Programm der interkulturellen Woche. Es habe lange nicht festgestanden, ob sie im Corona-Jahr stattfindet und nun sei das Programm so vielfältig weiterlesen…